Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schadensersatzanspruch gegen eine Bank wegen der Verletzung von Aufklärungspflichten und Hinweispflichten bezüglich des von der Bank finanzierten Geschäfts; Anlagemodell unter der Bezeichnung Sicherheits-Kompakt-Rente (SKR) als Einmalzahlung in eine Rentenversicherung; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 16.05.2006 - XI ZR 6/04

  Zu kreditfinanzierten sogenannten "Schrottimmobilien"

  Auszug aus LG Köln, 11.12.2008 - 15 O 31/08

  Ein Wissensvorsprung wird nach neuerer Rechtsprechung vermutet, wenn die Bank Kenntnis von einer arglistigen Täuschung des Vermittlers hat und mit ihm in institutionalisierter Weise zusammenarbeitet (BGH WM 2006, 1194, 1200; Nobbe in WM 2007, Sonderbeilage Bl.30).
• BGH, 18.11.2003 - XI ZR 322/01

  Aufklärungs- und Beratungspflichten einer Bank bei Finanzierung einer zu …

  Auszug aus LG Köln, 11.12.2008 - 15 O 31/08

  Die Pflicht der Bank beschränkt sich vielmehr darauf, vorhandenes, von ihr als wesentlich erkanntes Wissen zu offenbaren (BGH WM 2004, 172).
• OLG Hamm, 18.01.2007 - 4 U 22/06

  Schadensersatz wegen Verletzung der Aufklärungspflichten beim Abschluss einer …

  Auszug aus LG Köln, 11.12.2008 - 15 O 31/08

  Die Entscheidung des OLG Hamm vom 18.01.2007 (Az: 4 U 22/06) (vgl. Bl.326-350 d.A.), die in einem ähnlich gelagerten Fall zu einer Haftung des Beklagten zu 1) kommt, überzeugt hinsichtlich der Begründung zur Passivlegitimation nicht.
• LG Hagen, 15.12.2005 - 4 O 571/04

  Auszug aus LG Köln, 11.12.2008 - 15 O 31/08

  Damit ist die Klägerin auf den für sie maßgeblichen Punkt, das Risikos der Unterdeckung, vor Vertragsschluss hingewiesen worden (vgl. LG Hagen, Urteil vom 15.12.2005, 4 O 571/04).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2015 - L 9 AL 233/14

  Streit über die Zahlung eines Honorars aus einem Vertrag zur Beauftragung Dritter …

  Die unter dem Az.: S 19 AL 136/09 bei SG Düsseldorf zunächst anhängigen drei Streitverfahren (ursprüngliche Az.: 15 O 31/08, 15 O 194/08 und 15 O 214/08) hat das Gericht mit Beschluss vom 10.09.2010 getrennt.

  Das Verfahren 15 O 31/08 wurde unter Az.: S 19 AL 793/10 fortgeführt.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 02.04.2014 - L 9 AL 246/13

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung

  b) Die Berufung ist vorliegend auch nicht deshalb statthaft, weil der Kläger ursprünglich Erfolgshonorare für die Vermittlung von insgesamt 228 Arbeitnehmern in Höhe von insgesamt 88.130,- Euro geltend gemacht hat (Verfahren des LG Stuttgart mit dem Az.: 15 O 31/08 (verbunden mit dem Verfahren 15 O 229/08), vom SG dann unter dem Az. S 19 AL 793/10 aus dem mehrere Verfahren des LG Stuttgart nach rechtskräftigem Verweisungsbeschluss umfassenden Verfahren S 19 AL 136/09 abgetrennt) und es zur Reduzierung des Wertes des Streitgegenstandes im vorliegenden Verfahren auf einen 750,- Euro nicht übersteigenden Wert deshalb gekommen ist, weil das SG das vorliegende Verfahren gemäß § 202 SGG i.V.m. § 145 Abs. 1 ZPO abgetrennt hat.